Rechtsprechung
| VG Freiburg, 16.06.2008 - 3 K 1850/07 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (4)
- openjur.de
Errichtung eines Bienenhauses im unbeplanten Außenbereich
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Notwendigkeit einer Baugenehmigung für die Errichtung eines Bienenhauses in einem Landschaftsschutzgebiet, d.h. im Außenbereich; Unvereinbarkeit der Erteilung der Baugenehmigung mit der Vogelschutzrichtlinie aufgrund der Lage des Baugrundstückes in einem ...
- ra.de
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (2)
- BVerwG, 01.04.2004 - 4 C 2.03
Planfeststellung; Straßenplanung; faktisches Vogelschutzgebiet; Gebietsauswahl; …
Auszug aus VG Freiburg, 16.06.2008 - 3 K 1850/07
Zuvor ist eine Abweichung von den Schutzzwecken nur wegen überragender Gemeinwohlbelange (Lebens- und Gesundheitsschutz oder die öffentliche Sicherheit) zulässig (vgl. zu den angesprochenen Fragen Michler, Die Rechtsstellung der Gemeinden bei der Ausweisung Europäischer Vogelschutzgebiete, VBlBW 2006, 449 ff sowie BVerwG Urt. v. 01.04.2004 - 4C 2.03 -, BVerwGE 120, 276 ff.). - VGH Baden-Württemberg, 18.05.2000 - 3 S 687/00
Funktionslosigkeit einer Landschaftsschutzverordnung
Auszug aus VG Freiburg, 16.06.2008 - 3 K 1850/07
So führt z. B. auch die Errichtung mehrerer Bauten im Landschaftsschutzgebiet nicht zur Funktionslosigkeit, wenn diese illegal sind und dagegen weiterhin eingeschritten werden kann (vgl. zum gesamten Fragenkomplex VGH Bad.-Württ., Beschl. v. 18.05.2000 - 3 S 687/00 - BWGZ 2001, 71 f., zit. nach juris, auch mit zahlreichen Nachweisen zur Rechtsprechung des Bundesverwaltungsgerichts über das Funktionsloswerden von Bebauungsplänen).